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Die Seidenstra?en-Initiative ist ein Jahrhundertprojekt von historischer Bedeutung

Die Seidenstra?en-Initiative ist ein Jahrhundertprojekt von historischer Bedeutung

Author:Huang Mengmeng From:german.china.org.cn Update:2019-09-18 15:05:57

Dr. h.c. Otto Schily, der ehemalige Innenminister der Bundesrepublik Deutschland w?hrend der Schr?der-Regierung (von 1998 bis 2005), begrü?t die Seidenstra?en-Initiative. Gleichzeitig er?rtert er Gründe für Zurückhaltung auf der europ?ischen Seite gegenüber dieser Initiative. 

   

  Dr. h.c. Otto Schily, der ehemalige Innenminister der Bundesrepublik Deutschland (Archivfoto) 

China.org.cn: Herr Schily, die Seidenstra?en-Initiative wurde vor vier Jahren bekanntgegeben. Wie beurteilen Sie diese Initiative? 

Otto Schily: Die Seidenstra?en-Initiative ist ein Jahrhundertprojekt von historischer Bedeutung. Der Name ?Seidenstra?en-Initiative“ ist sehr klug gew?hlt, eben im historischen Rückblick, denn überall, wo die Seidenstra?e verlief, gab es interessante wirtschaftliche Entwicklungen. Das kann man jetzt übertragen auf die heutige Situation, in der ganz andere Konditionen bestehen, eben in der Zeit des Zusammenwachsens der Kontinente und in der auch durch die moderne Kommunikationstechnik die Bedingungen natürlich anders zu beurteilen sind. Es kann sich aber in der Tat ein ?hnlicher Prozess unter anderen Bedingungen vollziehen. Diese Initiative er?ffnet der Wirtschaft in allen beteiligten L?ndern vielversprechende Perspektiven in gro?en Dimensionen und die engere wirtschaftliche Zusammenarbeit wird auch der politischen Stabilisierung dienen.

Was bedeutet die Seidenstra?en-Initiative für Deutschland und die Europ?ische Union? Welche Kooperationschancen k?nnen sich zwischen Europa und China im Rahmen dieser Initiative entwickeln? 

Die Politik und die Wirtschaft in Deutschland interessieren sich sehr für diese Initiative, das kann man aus verschiedenen Verlautbarungen erkennen. An dem ?Belt and Road“-Forum für internationale Kooperation in Beijing vor einigen Wochen nahm mit der Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries eine hochrangige Vertreterin der deutschen Bundesregierung teil. Aber zu erw?hnen ist auch, dass die Bundesregierung sich mit rund vier Milliarden Euro an der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) beteiligt hat. Dieses gro?e finanzielle Engagement zeigt die hohe Bedeutung dieser Initiative für Deutschland.

In dem ?White Paper on the future of Europe: Avenues for unity for the EU at 27” hat EU-Kommissionspr?sident Jean-Claude Juncker mehrere Szenarien für die Zukunft der europ?ischen Integration entworfen. Voraussichtlich Ende des Jahres wird er in einer ?Rede zur Lage der Union“ Details nennen, wie die künftige Entwicklung der EU aussehen wird.

Die Seidenstra?en-Initiative spielt auch für die Weiterentwicklung der EU eine bedeutende Rolle. Diese Initiative kann zur Belebung der Wirtschaft in Europa beitragen. Die EU sollte nicht vergessen, dass einige L?nder, die mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu k?mpfen haben, zum Beispiel Griechenland, von der Seidenstra?en-Initiative profitieren k?nnen. Das gilt auch für Italien und andere schwache L?nder in der EU. Ich m?chte hier diese Chance betonen.

In den europ?ischen L?ndern gibt es unterschiedliche Haltungen über die Seidenstra?en-Initiative. Es gibt innerhalb der EU Zweifel hinsichtlich dieser Initiative. Welche politischen und wirtschaftlichen Gründe gibt es für solche Skepsis und Zurückhaltung? 

Es gibt sicherlich an der einen oder anderen Stelle noch Skepsis und Zurückhaltung gegenüber dieser Initiative. Es geht darum, ob die jeweiligen Interessen gleichberechtigt berücksichtigt werden. Nach meiner Einsch?tzung würde es dieser Initiative sicherlich nutzen, wenn China und die Europ?ische Union bei der Projektierung nicht mit vielen unterschiedlichen Formaten arbeiten, sonst k?nnen Verwerfungen entstehen, und es kann auch Koordinationsprobleme geben.

Die mittel-und osteurop?ischen L?nder (CEE-L?nder) zeigen sich gegenüber den chinesischen Investitionen aufgeschlossener als Westeuropa. Welche Einsch?tzungen hat die EU gegenüber den China-CEE-Kooperationen hinsichtlich des Mechanismus von ?16+1“ ? 

Es gibt in der EU, die China-CEE-Kooperationen betreffend, skeptische Einsch?tzungen. Wir wollen keine überlappende Struktur. Die Sorge besteht, dass der Mechanismus von 16+1 sich m?glicherweise st?rend auf die Kooperation zwischen China und der EU auswirken k?nnte. China und die EU sollten klare Partner sein, wenn es andere Formate gibt, mag man es akzeptieren. Aber es muss sicher sein, dass die EU der erstrangige Gespr?chspartner von China bleibt. Ein Teil der 16 L?nder sind EU-L?nder, ein anderer Teil ist nicht der EU beigetreten, dazu geh?ren einige L?nder auf dem Balkan. Wir wollen nicht, dass die EU-L?nder mit unterschiedlichen Regeln und Formaten agieren.

(?16+1“: 16 mittel- und osteurop?ische L?nder. Von den 16 Staaten sind 11 Mitglied in der EU. Die 16 Staaten sind Albanien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Mazedonien, Montenegro, Polen, Serbien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Rum?nien.) 

Welche Vorschl?ge haben Sie zur Verbesserung der Seidenstra?en-Initiative in Europa? 

Die Seidenstra?en-Initiative wird dann erfolgreich sein, wenn sie auf Kooperation setzt, in der alle beteiligten L?nder Gewinner sind. Die Kooperationen müssen auf gleichberechtigter Ebene stattfinden. Wichtig ist, dass die Seidenstra?en-Initiative nicht blo?e Rhetorik bleibt.

Nach meiner ?berzeugung sollten Meilensteine festgelegt werden. Es w?re zu begrü?en, wenn man sich auf eine Art Businessplan verst?ndigen und festlegen k?nnte, welches Projekt mit welchen Beteiligten und in welchem Zeitraum durchgeführt werden sollte und durchgeführt werden kann. Es w?re sehr hilfreich, wenn die regionalen Projekte klar nach dem finanziellen Aufwand und dem Zeitbedarf definiert werden. Es w?re auch sehr hilfreich, wenn es Gremien g?be, die die grenzüberschreitenden Projekte koordinieren.

Es entsteht natürlich auch eine Wettbewerbssituation. Wettbewerb ist immer gut, es f?rdert die Wirtschaft. Aber wichtig ist, dass der Wettbewerb fair bleibt. Projekte werden sicherlich anhand von Ausschreibungen vergeben. Diese Ausschreibungen sollten den WTO-Regeln entsprechen.

Herr Dr. Schily, wir danken Ihnen für dieses Gespr?ch. 

 

http://german.china.org.cn/txt/2017-07/04/content_41148540.htm

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